China: Wort «Christus» in sozialen Medien verboten

Das neue Gesetz der Kommunistischen Partei Chinas ist am 1. März in Kraft getreten und trägt den Namen «Massnahmen für die Verwaltung religiöser Informationsdienste im Internet». Es verbietet Einzelpersonen und Organisationen, religiöse Informationen ins Internet zu stellen, wenn nicht zuvor die Erlaubnis einer Provinzregierung eingeholt wurde. Das berichtet die Menschenrechtsorganisation China Aid.

Konkretes Beispiel

Die Early Rain Covenant Church, eine bekannte chinesische Gemeinde, hat kürzlich die Auswirkungen des neuen Gesetzes erfahren. Über die Messaging-App WeChat versuchte ein Gemeindemitglied, die Namen von acht Büchern für die Mitglieder einer Lesegruppe zu posten und sie aufzufordern, über ihren Favoriten abzustimmen. Unter den Titeln war auch der bekannte Klassiker «Die Nachfolge Christi» von Thomas von Kempen. Die WeChat-App lehnte den Beitrag mit der Begründung ab, das Wort «Christus» sei nicht erlaubt: «Das Wort 'Christus', das Sie zu veröffentlichen versuchen, verstösst gegen die Vorschriften für Internet-Informationsdienste, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf die folgenden Kategorien: Pornografie, Glücksspiel und Drogenmissbrauch; exzessives Marketing; Aufwiegelung.»

Das Problem konnte nur durch die Bearbeitung des Beitrags gelöst werden, was das Kirchenmitglied auch tat. «Leider musste der Administrator der Gruppe einen Teil des Wortes 'Christus' ersetzen, um die Zensur zu umgehen», so China Aid.

Schulung und Lizenz gefordert

China Aid wies auch darauf hin, dass nach dem neuen Gesetz Einzelpersonen und Organisationen eine staatliche Schulung absolvieren und eine «Internet Religious Information Service License» erhalten müssen, um religiöse Informationen im Internet veröffentlichen zu dürfen. Doch selbst dann müssen die Inhalte mit den Überzeugungen der Kommunistischen Partei Chinas über Religion und Regierung übereinstimmen. «Jeder, der Inhalte mit dem Ziel veröffentlicht, 'die Staatsmacht mit Hilfe der Religion aufzuwiegeln', 'gegen die Führung der Kommunistischen Partei Chinas zu protestieren', 'das sozialistische System zu behindern', 'der nationalen Wiedervereinigung zu schaden' oder 'die Einheit verschiedener ethnischer Gruppen und die soziale Stabilität zu schädigen', wird bestraft», berichtet China Aid.

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